Berichte

Newsletter 01/2023

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Hier findest du eine kurze Zusammenfassung der Hochburg-Acher Gemeindepolitik der jüngeren Vergangenheit:

Im ersten Halbjahr 2023 fanden 3 Gemeinderatssitzungen statt. Hier die wichtigsten Punkte:

 

Heizungstausch Mittelschule - Aktuelles

Heizung Mittelschule

 

Die Sanierung der Mittelschule verzögert sich aufgrund der Kostenexplosion im Bausektor.

Wir sind der Meinung, dass man diese Krise als Chance nutzen sollte um bei der erzwungenen Neubewertung des Projektes eine Heizung mit einem alternativen Energieträger einplanen muss. Es...

Partyzelt

Sommerzeit ist Partyzeit!

Wir besitzen seit Kurzem ein Zelt, das wir gerne auch verleihen!

Abmessungen: 4x6m mit Platz für bis zu 6 Biertischgarnituren, Fenster in den Seitenwänden.

Das Zelt ist somit ideal geeignet für eine kleine Party zu Hause oder im Grünen.

Bei Interesse, bitte kontaktiert uns...

Plättenfahrt

Am Sonntag, den 21. Mai 2023 fand eine gemeinsame Plättenfahrt von ASKÖ, ASKÖ und unserer Gemeinderatsfraktion statt.

Bei traumhaftem Kaiserwetter starteten wir in Tittmoning und fuhren dann ca. 90 Minuten lang auf der Salzach bis nach Burghausen. Man gleitet entspannt vorbei an Wäldern, Auen,...

Glasfaserausbau - Information

Glasfaserausbau

2019/2020 konnten einige Gebiete in Hochburg-Ach durch die Energie AG mit Glasfaser versorgt werden. Dies konnte damals mithilfe von Fördergeldern aus der Breitbandmilliarde realisiert werden.

Seit dem Ende dieser Ausbauoffensive wird versucht, Interessensbekundungen für den...

 

Termine

Gemeinderatssitzungen 1. Hj 2026

Die Gemeinderatssitzungen im 1. Halbjahr 2026 finden an folgenden Termin jeweil um 19:30 Uhr im Gemeindeamt statt:

- 24. Februar

- 16. April

- 19. Mai

- 30. Juni

 

Unsere Anträge im Gemeinderat

8
Herzkatheter24.02.2026

angenommen

Aufnahme eines Tagesordnungspunktes in die Tagesordnung der Sitzung des Gemeinderates am 24.02.2026

 

 

An den

Herrn Bürgermeister Martin Zimmer

 

Gemäß § 46 Abs. 2 Oö. GemO 1990 verlangt das gefertigte Mitglied des Gemeinderats die Aufnahme folgenden Gegenstands in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Gemeinderats

Gegenstand

 

„Herzkatheter für unser Krankenhaus Braunau. Für eine sichere Versorgung im Notfall“

 

Ein Herzkatheter kann Leben retten!

Bei einem Herzinfarkt zählt jede Minute! Wer innerhalb 120 Minuten einen Herzkatheter erreicht, hat gute Chancen. Darum ist eine dezentrale Versorgung mit Herzkathetern im Notfall überlebenswichtig.

Um einen Herzkatheter für unser Krankenhaus zu bekommen, haben rund 13000 Menschen, viele auch aus Hochburg-Ach, unterschrieben.

 Am 02. Juli 2025 wurden die Unterschriften an LH-Stv.in Mag. Haberlander auf der BH-Braunau übergeben. Bei der Übergabe an die Gesundheitsreferentin erteilte diese dem Bedürfnis eine Absage.

Die Gemeinde Hochburg-Ach hat im...

7
Tempo 50 Weng16.09.2025

abgelehnt

 Aufnahme eines Tagesordnungspunktes in die Tagesordnung der Sitzung des Gemeinderates am 16.09.2025

 

An den Herrn Bürgermeister Martin Zimmer.

 

Gemäß § 46 Abs. 2 Oö. GemO 1990 verlangt das gefertigte Mitglied des Gemeinderats die Aufnahme folgenden Gegenstands in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Gemeinderats

Gegenstand

 

Stellvertretend für die Anwohnerinnen und Anwohner der L501 zwischen Straßenkilometer 15,6 und 17,2 in Weng ersuchen wir den Bürgermeister bei der zuständigen Behörde eine Reduktion der Geschwindigkeitsbegrenzung von derzeit 70 KM/H auf 50 KM/H zu erwirken.

Begründung:

-        Oberstes Ziel ist die Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer, vor allem Kinder am Schulweg, herzustellen.

-        Im Streckenverlauf befinden sich 5 Bushaltestellen, die schwer einsehbar sind.

-        Der von uns am 19.09.2018 beantragte Geh- und Radweg ist aktuell auf der Prioritätenliste der Gemeinde Hochburg-Ach auf Pkt. 12 gereiht und wird somit nicht in absehbarer Zeit zur...

6
Resolution07.05.2024

angenommen

Wie  wir alle wissen, ist die finanzielle Situation der Gemeinden derzeit ausgesprochen schwierig.
Das ist aber kein Naturgesetz, das ist eine Folge von politischen Entscheidungen und gewachsenen Strukturen.
Wir haben in der GR Sitzung am 04.04. beiliegende Resolution zur Abstimmung gebracht, um die Verantwortungsträger der OÖ Landesregierung auf unsere Situation aufmerksam zu machen und sie zum Handeln aufzufordern.

RESOLUTION

des Gemeinderates der Gemeinde Hochburg-Ach zur Finanzsituation der Oö. Gemeinden

an den Oö. Landtag

 

 

 

Die oberösterreichischen Gemeinden stehen zum Jahreswechsel 2023/2024 mit dem Rücken zur Wand - nicht, weil sie schlecht gewirtschaftet haben, nicht weil sie zu viel Personal haben, nicht weil sie spekuliert haben, sondern nur, weil sie ihren Pflichtzahlungen an das Land Oberösterreich nachkommen.

 

Im direkten Bundesländervergleich weisen die oberösterreichischen Gemeinden die höchste Transferbelastung durch Umlagen auf. Das Land Oberösterreich belastet die...

5
Unterstützungserklärung Tempo 3020.12.2023

abgelehnt

Selbstständiger Antrag gemäß §46 Abs. 3 GemO 1990, LGBI.Nr. 91/1990

Antragsteller: Team Peterlechner in Person von

  • Andreas Peterlechner
  • Verena Steiner
  • Florian Leithner
  • Brigitte Dickenberger
  • Willi Strini
  • Daniel Bauchinger

Sitzung des Gemeinderates am 14.12.2023


An den Herrn Bürgermeister Martin Zimmer


Der Gemeinderat möge sich durch den Beschluss beiliegender Unterstützungserklärung, bei der Bundesregierung und dem Nationalrat dafür einzusetzen, dass die rechtlichen Voraussetzungen in der StVO dahingehend angepasst werden, dass Städte und Gemeinden ohne Einschränkungen und Hindernisse Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit innerorts dort umsetzen können, wo sie es mit Hinblick auf die notwendige Verkehrssicherheit für sinnvoll erachten.
Diesen Antrag wurde von mehreren Hochburg-Acher Bürgerinnen und Bürgern per Unterschrift unterstützt.



Unterstützungserklärung:
,,Städte und Gemeinden für Tempo 30"
Die aktuelle Rechtslage behindert Städte und Gemeinden auf dem Weg zur notwendigen...

4
Vergabe Ausschreibungen14.02.2023

angenommen

Selbständiger Antrag gemäß §46 Abs. 3 GemO 1990, LGBI.Nr. 91/1990

An den Herrn Bürgermeister Martin Zimmer.


Gemäß § 46 Abs. 2 Oö. GemO 1990 verlangt das gefertigte Mitglied des Gemeinderats die
Aufnahme folgenden Gegenstands in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des
Gemeinderats


Gegenstand
Lt. Bundesvergabegesetz liegt die Grenze für die Freivergabe ohne Ausschreibung bei€
100.000, --
Bis zu diesem Betrag ist es möglich, Aufträge im zuständigen Gremium ohne ein zweites
Angebot zu vergeben.
Aus Gründen der Transparenz und der ordentlichen Preisfindung, beantragt das Team
Peterlechner -SPÖ und Unabhängige, ab einer geschätzten Auftragssumme von 0,05% der
operativen Gebarung, dem entsprechenden Gremium zumindest ein zweites Angebot
vorzulegen, damit der Bestbieter zum Zug kommt.
Bis zu dieser Summe kann der BGM alleine entscheiden. Sie lag für das Jahr 2022 bei
€4069,80.